Allgemeine Nutzungsbedingungen
Dies sind die Allgemeinen Nutzungsbedingungen (die "Nutzungsbedingungen") für dieses Webangebot und / oder die entsprechenden WAP-Seiten (zusammen das "Webangebot"), das von oder im Namen von Boltblue Communications Ltd ("Boltblue", "Wir", "uns" oder "unser") betrieben wird. Die Nutzungsbedingungen regeln die Bereitstellung und Nutzung der über das Webangebot oder über mobile Endgeräte angebotenen Dienste (nachfolgend "Dienste" genannt), einschließlich:- E-Mail (ausser in Verbindung mit unserem Internet-Zugangsdienst),
- SMS-Dienste,
- Nachrichten oder andere Informationen,
- Weblogs oder Blogs,
- SMS Benachrichtigungen, Unterhaltungs- und Nachrichtendienste,
- alle anderen Dienstleistungen, die von Zeit zu Zeit über unser Webangebot oder über mobile Endgeräte angeboten werden,
- sowie alle möglichen Kombinationen, Aktualisierungen oder änderungen der vorstehend genannten Dienste (nachfolgend zusammenfassend "Dienste" genannt),
Durch die Nutzung des Webangebots oder eines Dienstes erklären Sie sich mit diesen Nutzungsbedingungen einverstanden. Die Nutzungsbedingungen treten an dem Tag in Kraft, an dem Sie sich zum ersten Mal als Benutzer registrieren oder in sonstiger Weise das Webangebot nutzen, und bleiben bis zur Beendigung Ihrer Nutzung des Webangebots oder unserer Dienste gültig.
Änderungen der Nutzungsbedingungen
Wir behalten uns das Recht vor, diese Nutzungsbedingungen jederzeit zu ändern. Im Falle einer solchen änderung werden wir Sie hierüber per E-Mail an Ihre Boltblue-Adresse oder per Post an die Adresse in unseren Aufzeichnungen informieren. Wir verpflichten uns, Sie einer solchen Mitteilung nochmals ausdrücklich auf Ihre Rechte nach dieser Klausel sowie die rechtlichen Folgen Ihres Verhaltens nach einer solchen Mitteilung hinzuweisen. Mit der weiteren Nutzung dieses Webangebots und/oder unserer Dienste nach Zugang einer solchen Mitteilung über die geänderten Nutzungsbedingungen wird Ihr Einverständnis mit den mitgeteilten änderungen fingiert.Ungeachtet einer solchen weiteren Nutzung steht Ihnen jedoch das Recht zu, durch Mitteilung an uns innerhalb von 14 Tagen nach Zugang unserer Mitteilung über die geänderten Nutzungsbedingungen diesen änderungen zu widersprechen. Im Falle eines solchen Widerspruchs Ihrerseits können Sie jedoch leider unser Webangebot und Dienste nicht mehr nutzen und wir sind wir berechtigt, Ihre Nutzung des Webangebots und unserer Dienste umgehend einzustellen und Ihr Benutzerkonto und alle darin gespeicherten Daten zu löschen. Falls Sie zum Zeitpunkt des Widerspruchs noch offenstehende Dienteabbonements haben, für die Sie bereits Gebühren im Voraus entrichtet haben, so können Sie diese Dienste noch bis zum Ablauf der bereits bezahlten laufenden Abbonementsperiode unter Geltung der alten Nutzungsbedingungen nutzen. Das Vertragsverhältnis endet dann zum Ende der Abbonementsperiode.
Ihre Nutzung der Dienste
Sie sollten diese Nutzungsbedingungen lesen bevor Sie sich registrieren, alle Details der Anmeldung sorgfältig ausfüllen und uns unverzüglich über alle änderungen informieren. Im Zusammenhang mit unseren Diensten kann es erforderlich sein, daß Sie zusätzliche Daten angeben müssen. Sie verpflichten sich dazu, wahre, genaue und vollständige Angaben zu machen und insbesondere keine irreführenden oder falschen Angaben zu Ihrer Person zu machen. Korrekte Informationen sind für uns notwendig, um unsere Dienstleistungen ordnungsgemäß erbringen zu können.Mit der Registrierung bei uns verpflichten Sie sich dazu, alle anfallenden Gebühren oder andere Kosten für kostenpflichtige Transaktionen, Dienste, Produkte, Dienste-Abonnements oder andere Leistungen von Boltblue ("Gebühren") unverzüglich zu zahlen. Es gelten die Preise wie auf dem Webangebot angegeben beziehungsweise für anderweitige Leistungen wie mit Boltblue vereinbart. Um unser Angebot in vollem Umfang nutzen zu können, sollten Sie einen leicht erreichbaren Zugang zum Internet haben sowie ein Handy besitzen. Unsere Dienste sind für die private Nutzung im normalen Maße vorgesehen. Es ist nicht erlaubt, unsere Dienste kommerziell zu nutzen. Gesonderte Boltblue Dienstleistungen gibt es für Geschäftskunden. Bitte besuchen Sie hierzu http://www.boltblue.de
Sie verpflichten sich dazu,
- keine Nachrichten, Audio-Dateien (Sounds), Fotos, Videos, Grafiken, Informationen, Software, Produkte, Dienstleistungen oder anderes Material, das über unser Webangebot erworben werden kann (die "Inhalte"), dauerhaft zu speichern; erlaubt ist eine vorübergehende Speicherung, so dass die Inhalte später gelöscht werden können;
- keine anderen Personen das Passwort nutzen zu lassen, das Boltblue Ihnen gibt;
- keine Inhalte auf andere Geräte weiterzuverbreiten, es sei denn als Teil eines Dienstes im Einklang mit den geltenden Nutzungsbestimmungen;
- keiner anderen Personen den Zugang, die Nutzung, Vervielfältigigung oder Veränderung zu erlauben;
- keine Kopfzeilen oder andere Identifikationsmerkmale zu fälschen oder zu manipulieren um die Herkunft von Material zu verschleiern, dass Sie durch unsere Dienstleistungen übermitteln (einschließlich Mail und Weblogs);
- die Dienste und Inhalte auf keine andere Art zu missbrauchen;
- sich keinen unberechtigten Zugang zu Systemen Dritter zu verschaffen, keine Inhalte unberechtigt zu kopieren, keine Computer-Viren zu verbreiten oder andere störende Handlungen vorzunehmen
- keiner anderen Person eine der vorstehenden Handlungen zu erlauben oder sie dabei zu unterstützen.
- unsere Dienste nicht in betrügerischer Absicht oder im Zusammenhang mit einer strafbaren Handlung zu nutzen;
- keinerlei Inhalte zu senden, empfangen, herunterzuladen oder sonstwie zu verwenden, die anstößig, verletzend, obszön, hetzerisch, verleumderisch oder auf eine andere Art die Privatsphäre anderer verletzten oder sonst gesetzeswidrig sind;
- in keiner Weise Belästigungen oder Verängstlichungen zu verursachen;
- keinerlei unverlangten Werbe-Nachrichten zu versenden, insbesondere Junk-Mail und Spam;
- unsere Dienste nicht zur Erhebung oder Verarbeitung personenbezogener Daten zu nutzen, ausgenommen für den privaten Gebrauch;
- keinerlei Handlungen vorzunehmen, die Minderjährige gefährden;
- keine Inhalte auf anderen Webseiten zu verwenden;
- keinen Gebrauch unserer Dienste zu machen, der nicht im Einklang mit den Nutzungsbedingungen anderer angeschlossener Netze sowie allgemeinen Internet Verhaltensstandards steht.
- die Gesamtkapazität Ihres E-Mail-Zugangs oder Ihres Blogs;
- die Zahl der gespeicherten E-Mails, die Zahl der Zugriffe auf Ihr Blog;
- die Größe angehängter oder hochgeladener Dateien; sowie
- andere Richtgrößen, die wir gegebenenfalls festlegen.
Die Erbringung unserer Dienste kann auch durch Beauftrage erfolgen.
Abbonements und Abbonementgebühren
Für Abbonementdienste wie "Boltblue Club" fällt eine regelmässig wiederkehrende Gebühr an. Diese wiederkehrende Gebühr wird jeweils bei Eingang ihrem Guthaben zugeschrieben, jedoch nur bis zu einer maximalen Guthabengrenze. Die Höhe der wiederkehrenden Gebühr, der Abrechnungszeitraum sowie die maximale Guthabengrenze wird Ihnen bei der Bestellung des Abbonements mitgeteilt. Die wiederkehrende Gebühr fällt (bis zur Abbestellung) weiterhin an, auch wenn die maximale Guthabengrenze erreicht ist. Als Teil des Abbonements erhalten Sie ggfs. gewisse inklusive Einheiten von Diensten ohne Abzug von Ihrem Guthaben. Für die Inanspruchnahme von Diensten über die inklusiven Einheiten hinaus wird Ihnen die entsprechende Gebühr vom Guthaben abgezogen. Ihr aktuelles Guthaben können Sie durch Versenden einer SMS an eine bestimmte Nummer erfagen. Diese SMS Nummer wird Ihnen bei der Bestellung des Abbonements mitgeteilt. Für die übermittlung der Inhalte können weitere Providergebühren (z.B. für SMS, WAP, GPRS) anfallen.Die wiederkehrende Gebühr fällt so lange an und wird bei Ihnen abgebucht, bis Sie das Abbonement abbestellen. In der Regel können Sie das Abbonement durch Versand einer SMS an eine bestimmte Nummer abbestellen. Die Abbestellprozedur sowie ggfs. die SMS Nummer an die die Abbestellung zu senden ist, wird Ihnen bei der Bestellung des Abbonements mitgeteilt.
Sie sind bei Bestellung dafür verantwortlich, sicherzustellen, dass Ihr Endgerät kompatibel ist. Wenn Sie ein Pay-as-you-go Handy benuzten, müssen Sie sicherstellen, dass Sie ausreichenden Guthaben für den Empfang von SMS haben. Die sofortige Bearbeitung der Bestellung kann nicht von Boltblue garantiert werden, da es in von Dritten betriebenen Mobilfunknetzen zu Verzögerungen oder Störungen kommen kann.
Änderungen unserer Dienstleistungen und Gebühren
Wir behalten uns das Recht vor, unsere laufenden unentgeltlichen Dienste oder unentgeltliche Teile unseres Webangebots jederzeit mit oder ohne vorherige Ankündigung zu ändern oder vorübergehend oder permanent einzustellen. Wir können angebotene, noch nicht von Ihnen bezogene, entgeltliche Dienste (einschliesslich deren Gebühren) jederzeit mit oder ohne vorherige Ankündigung ändern oder vorübergehend oder permanent einstellen.Für entgeltliche Dienste, die im Rahmen eines Diensteabbonements abgerufen werden können, haben wir das Recht, nach Massgabe der nachfolgenden Regelungen, den Inhalt sowie die Gebühren (einschliesslich der widerkehrenden Gebühren für Abbonements) für solche Dienste zu ändern oder solche solche Diente vorübergehend oder permanent einzustellen. Derartige änderungen werden wir Ihnen per SMS oder per E-Mail an Ihre Boltblue-Adresse oder per Post an die Adresse in unseren Aufzeichnungen mit einer Frist von mindestens 14 Tagen im Voraus ankündigen. Wir verpflichten uns, in einer solchen Mitteilung nochmals ausdrücklich auf Ihre Rechte nach dieser Klausel sowie die rechtlichen Folgen Ihres Verhaltens nach einer solchen Mitteilung hinzuweisen. Mit der weiteren Nutzung des entsprechenden Diensteabbonements nach Ablauf der obigen Frist wird Ihr Einverständnis mit den mitgeteilten änderungen fingiert.
Wenn Sie mit den mitgeteilten änderungen nicht einverstanden sind, müssen Sie innerhalb der obigen Frist das entsprechende Diensteabbonement mit der hierfür vorgesehenen Methode abbestellen. Sollten Sie bei einer solchen Abbestellung bereits im Voraus Gebühren für einen Zeitraum entrichtet haben, der über die oben genannte Frist hinausgeht, so können Sie die Dienste noch bis zum Ablauf der bereits bezahlten laufenden Abbonementsperiode unter Geltung der vorherigen Gebühren nutzen.
Sicherheit
Im Zuge der Registrierung werden Sie, vorbehaltlich der Verfügbarkeit, einen Benutzernamen sowie ein Passwort Ihrer Wahl auswählen. Sie werden darüber hinaus gebeten, Ihre Handynummer anzugeben, die durch den Empfang und das Eingeben einer TIN (Temporären Identifikations-Nummer) verifiziert wird. Sie können Ihr Passwort jederzeit ändern. Ebenso können Sie jederzeit Ihre Handynummer ändern, die wiederum per TIN-Verfahren verifiziert wird. Sie sind verantwortlich für die Sicherheit und ordnungsgemäße Verwendung des Passwortes sowie der TIN und sind angehalten sicherzustellen, dass sie geheim gehalten, ordnungsgemäß verwendet und keinen unberechtigten Personen zugänglich gemacht werden. Sie verpflichten sich, uns über jede unberechtigte Nutzung Ihres Passwortes, Ihrer TIN oder Ihres Zugangs sowie über jede andere unberechtigte Nutzung zu informieren. Sie sind dafür verantwortlich, sicherzustellen, dass sich niemand mithilfe Ihres Kontos unberechtigten Zugang zu unseren Diensten verschafft. Sie sind verantwortlich für alle Aktivitäten, die über Ihr Konto durchgeführt werden, unabhängig davon, ob der Zugang berechtigt war oder nicht, bis Sie uns von einem unberechtigten Gebrauch unterrichtet und wir den Zugang zu Ihrem Konto gesperrt haben. Wenn wir Grund zu der Annahme haben, dass eine unberechtigte Nutzung vorliegt oder ein Dienst missbraucht wird, behalten wir uns vor, Ihr Passwort/Ihre TIN jederzeit zu ändern und sie entsprechend darüber zu informieren. Wenn Sie Ihr Passwort oder Ihre TIN vergessen haben, wenden Sie sich bitte an uns. Mehr Informationen hierzu finden Sie auf unserer Homepage unter "Hilfe".Personenbezogene Daten
Die Nutzung Ihrer personenbezogenen Daten durch uns erfolgt im Einklang mit den anwendbaren Datenschutzvorschriften. Sie können der Verarbeitung ihrer personenbezogen Daten durch uns jederzeit widersprechen. Im Falle eines solchen Widerspruchs Ihrerseits können Sie jedoch leider unser Webangebot und Dienste nicht mehr nutzen und wir sind wir berechtigt, Ihre Nutzung des Webangebots und unserer Dienste umgehend einzustellen und Ihr Benutzerkonto und alle darin gespeicherten Daten zu löschen.E-Mail und SMS
Wenn Sie sich erfolgreich angemeldet haben (inklusive Empfang und Eingabe der TIN), erhalten Sie einen E-Mail-Account und können zu Ihrem persönlichen, nicht gewerblichen Gebrauch SMS-Nachrichten von Ihrem Computer aus senden. Sie sind voll verantwortlich für alle Aktivitäten auf Ihrem E-Mail- und SMS-Konto und verpflichten sich dazu, uns über jeden unrechtmäßigen Gebrauch Ihres Zugangs beziehungsweise jeden unberechtigten Zugang in Bezug auf Ihre E-Mail Konto, Ihr SMS-Konto oder Ihren gesamten Boltblue-Zugang zu informieren. Wenn wir glauben, dass unsere Dienste unberechtigt oder unter Verstoss gegen diese Nutzungsbestimmungen verwendet werden, können wir alle Maßnahmen ergreifen, die wir für angemessen erachten, einschließlich das Blockieren der Nachrichten von einer bestimmten Internet-Domain, von einem Mail-Server oder einer IP-Adresse. Wir können jedes Konto sofort schließen, wenn wir den Verdacht haben, dass es zum Versenden von Spam-Nachrichten oder anderen Inhalten verwendet wird, die gegen diese Nutzungsbedingungen verstoßen. Die Menge an Speicherplatz für E-Mails ist für jedes Konto beschränkt. Dies kann zur Folge haben, dass manche E-Mails nicht versendet oder empfangen werden können. Das erfolgreiche Versenden von SMS ist unter anderem auch vom Dienst der entsprechenden Netzbetreiber abhängig, und wir können den korrekten Versand und die Zustellung von SMS nicht garantieren. Darüber hinaus sind wir nicht verpflichtet, Daten in Ihrem E-Mail bzw. SMS-Account zu speichern oder ungelesene oder nicht gesendete Nachrichten an Sie oder einen Dritten weiterzuleiten.Weblogs ("Blogs")
Als Teil unserer Dienste können Sie Ihr eigenes Weblog ("Blog") einrichten. Dies steht unter der Bedingung, dass Sie Ihre Kontaktdaten (wie E-Mail-Adresse) im Blog angeben. Sie sind verantwortlich für alle Inhalte, die in Ihrem Blog veröffentlicht werden. Sie verpflichten sich, keine unrechtmäßigen Inhalte in ihrem Blog zu verwenden und keinen unrechtmäßigen Gebrauch von den Materialien in ihrem zu Blog machen. Sie müssen dafür Sorge tragen, dass alle erforderlichen Lizenzen und Genehmigungen (einschließlich aller Lizenzen und Genehmigungen der Inhaber von Urheberrechten, Aufführungsrechten sowie aller anderen Rechte an geistigem Eigentum) eingeholt worden sind. Wenn Sie die Verpflichtungen im Rahmen dieser Klausel nicht einhalten, behalten wir uns vor, den Zugang (einschließlich Ihres eigenen) zu Ihrem Blog nach unserem Ermessen und ohne Vorankündigung zu sperren oder zu beenden.Im Zusammenhang mit Ihrem Blog weisen wir Sie darauf hin, dass wir Blogs und ihre Inhalte nicht aktiv beobachten, überwachen oder bearbeiten und keine Verantwortung oder Haftung für die Inhalte Ihres Blogs übernehmen.
Werbung
Wir arbeiten mit Werbekunden und Inserenten, um unsere kostenlosen Dienste zu finanzieren. Als Bedingung für die Nutzung dieser kostenlosen Dienste stimmen Sie zu, dass wir Anzeigen oder anderes Werbematerial auf unserem Webangebot und in Ihrem Blog zeigen. Wir werden Ihre persönlichen Angaben nur im Einklang mit den gesetzlichen Datenschutzbestimmungen an Dritte weitergeben. Die Einbindung von jeglicher Werbung auf unserem Webangebot oder in unseren Diensten bedeutet nicht, dass Boltblue jene bewordenen Produkte, Dienstleistungen oder Unternehmen billigt oder unterstützt. Wir versuchen jedoch sicherzustellen, dass die Werbung auf unserem Webangebot für unsere Nutzer angemessen und passend ist.Sie können uns jederzeit bitten, Sie micht mehr mit Direkt-Marketing-Nachrichten zu kontaktieren.
Ihre Korrespondenz oder Geschäftsbeziehungen mit Anzeigenkunden auf unserem Webangebot, beziehungsweise die Teilnahme an Aktionen derselben, einschließlich eventueller Zahlungen und Lieferungen, Garantien und Gewährleistungen im Hinblick auf etwaige Produkte oder Dienstleistungen, betrifft ausschließlich Sie und die entsprechenden Anzeigenkunden.
Eigentumsrechte
Sie erkennen an und stimmen zu, dass die Dienste sowie alle erforderliche Software, die im Zusammenhang mit den Diensten verwendet wird, geistiges Eigentum von Boltblue oder dritten sind und durch Urheberrechte und andere Rechte am geistigen Eigentum geschützt sind. Wir gewähren Ihnen ein persönliches, nicht übertragbares und nichtausschließliches Recht, den Maschinenkode der Software auf einem einzelnen Computer zu nutzen, unter der Bedingung, dass Sie die Software nicht kopieren, modifizieren, eine abgewandelte Version erstellen, den Maschinencode rückentschlüsseln oder anderweitig den Quellcode zu ermitteln, beziehungsweise die Software verkaufen, übertragen, per Unterlizenz weitervermitteln oder andere Rechte an der Software übertragen und dies auch keinem Dritten gestatten. Sie erklären sich damit einverstanden, die Software in keiner Weise oder Form zu ändern und auch in keiner modifizierten Version zu verwenden, insbesondere dem Versuch, unbefugten Zugriff zu den Diensten zu erlangen. Sie verpflichten sich, sich auf keine andere Art Zugriff zu unseren Diensten zu verschaffen als durch die von uns zum Zugang angebotene Verbindung.Sie erkennen ferner an, dass die Inhalte und Anzeigen auf unserem Webangebot oder zu denen Sie über unsere Dienste Zugang erhalten, durch Urheberrechte, Markenrechte, Patente oder andere Eigentumsrechte und Gesetze ("Rechte") geschützt ist. Wir gewähren Ihnen das Recht, Teile des Inhalts für den persönlichen Gebrauch elektronisch zu vervielfältigen oder sich auszudrucken, sofern Sie alle durch die Eigentümerrechte vorgeschriebenen Auflagen erfüllen und etwaige Schutzvermerke wiedergeben. Jede andere Verwendung der Inhalte, einschließlich der Vervielfältigung für andere Zwecke als in disen Nutzungsbedingungen vorgesehen, das Hochladen an anderer Stelle, die Veränderung oder Verbreitung, ist ohne die vorherige schriftliche Zustimmung durch uns oder den Rechtsinhaber untersagt. Alle anderen Marken, Produktnamen, Firmennamen und Logos, die auf dem Webangebot erscheinen, sind Eigentum Ihrer jeweiligen Inhaber. Bevor Sie die Marken, Produktnamen, Firmennamen und Logos ausserhalb der Dienste verwenden oder kopieren, müssen Sie sich die Erlaubnis der entsprechenden Rechteinhaber hierfür einholen.
Kündigung
Wir können unsere laufenden unentgeltlichen Dienste und unentgeltliche Teile unseres Webangebots sowie ihr Benuzterkonto (soweit es nicht bereits bezahlte entgeltliche Dienste betrifft) jederzeit mit oder ohne vorherige Ankündigung vorübergehend oder permanent einstellen. Boltblue ist nicht verpflichtet, Inhalte in Ihrem Konto zu speichern oder etwaige ungelesene oder nicht gesendete Nachrichten an Sie oder Dritte weiterzuleiten. Wir können angebotene, noch nicht von Ihnen bezogene, entgeltliche Dienste (einschliesslich deren Gebühren) jederzeit mit oder ohne vorherige Ankündigung zurückziehen.Für entgeltliche Dienste, die im Rahmen eines Diensteabbonements abgerufen werden können, haben wir das Recht, solche Dienste jederzeit zum Ablauf der jeweils bereits von Ihnen im Voraus bezahlten laufenden Abbonementsperiode einzustellen. Eine solche Einstellung des Dienstes werden wir Ihnen per SMS oder per E-Mail an Ihre Boltblue-Adresse oder per Post an die Adresse in unseren Aufzeichnungen mit einer Frist von mindestens 14 Tagen im Voraus ankündigen.
Haftungsbeschränkung
Boltblue haftet gleich aus welchem Rechtsgrund nur für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit. Im Falle der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten haftet Boltblue jedoch für jedes schuldhafte Verhalten von Boltblue, seiner gesetzlichen Vertreter und Erfüllungsgehilfen. Außer bei Vorsatz und/oder grober Fahrlässigkeit von gesetzlichen Vertretern, Mitarbeitern und sonstigen Erfüllungsgehilfen ist die Haftung von Boltblue der Höhe nach auf die bei Vertragsschluss typischerweise vorhersehbaren Schäden begrenzt.Die vorgenannten Begrenzungen gelten nicht für Schäden aus der Verletzung von Leben, Körper oder Gesundheit, die auf vorsätzlicher oder fahrlässiger Pflichtverletzungen von Boltblue oder seiner gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen beruhen sowie im Falle zwingender gesetzlicher Regelungen.
Gewährleistungssausschluss
Alle Dienste, Software und alle Inhalte werden "wie sie sind" und "wie angeboten" zur Nutzung zur Verfügung gestellt. Die Software und die Inhalte werden ohne jegliche Gewährleistungen oder Garantien angeboten. Boltblue übernimmt insbesondere keine Gewähr, dass- die Inhalte fehlerfrei, betriebssicher oder einwandfrei sind,
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